Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsvereinbarung
1. Geltungsbereich
Die Hautarztpraxis Dr. Sander bietet mit www.dermatologie24.de bzw. www.idermatologie24.de (nachfolgend "iDermatologie24") eine Onlinekommunikationsplattform an, über die die angemeldeten User mit der Hautarztpraxis Dr. Sander in Kontakt treten können. Sämtliche Dienstleistungen des Onlinepraxisdienst iDermatologie24.de an Patienten erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit Ihnen schließen.
2. Leistungen
Über den iDermatologie24 können Sie medizinische Hautberatungen und Fernbehandlungen gemäß den Vorgaben der (Muster-)Berufsordnung ( Paragraf 7 Abs. 4) buchen.
3. Vertragsabschluss und Buchungsvorgang
Die Darstellung der Beratungsoptionen stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Bestell-Buttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der ausgewählten Beratung ab. Hierzu wird Ihnen vor Abschluss des Buchungsvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten Ihrer Beratungsbestellung angezeigt. In diesem können Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren.
Nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten Sie per Email eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Beratungsbuchung (Bestellbestätigung). Diese bedeutet jedoch noch keine Annahme Ihres Bestellangebots, sondern dient lediglich Ihrer Information, dass die Beratungsanforderung eingegangen ist. Der Beratungs- und Behandlungsvertrag kommt erst zustande, wenn wir durch eine weitere Email die Beratung bestätigen (Versandbestätigung). In dieser erhalten Sie auch alle notwendigen Kontaktdaten. Ihr Vertragspartner ist die Hautarztpraxis Dr Sander.
Ihre Bestelldaten können Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung jederzeit über "Mein Konto" einsehen.
4. WIDERRUFSRECHT Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hautarztpraxis Dr. Sander - Babenhäuser Str 31 - 63128 Dietzenbach
und
Hautarztpraxis Dr. Sander - Goethestr. 4-8 - 60313 Frankfurt
WIDERRUFSFOLGEN
Das am 13. Juni 2014 in Kraft getretene neue Fernabsatzrecht unterscheidet im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher u. a. zwischen Verträgen über die Lieferung von Waren, Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlicher digitaler Inhalte sowie Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen.
Einschränkung
Im Falle einer Dienstleistung kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass 1. die Dienstleistung vollständig erbracht wurde oder 2. mit der Ausführung der Dienstleistung schon begonnen wurde, zu der man als Verbraucher schon seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und 3. nachdem man zudem seine Kenntnis darüber bestätigt hat, dass man das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verliert. Erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig und macht man von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, nachdem bereits mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wurde, besteht unsererseits ein Anspruch auf Wertersatz für die bereits erbrachten Leistungen.
Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil. Das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen fordert aber, dass wir Sie trotzdem auf eine für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
Des weiteren weisen wir zur Online-Schlichtungsstelle der EU hin. Der Link lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
5. Form der Beratung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Beratung über Telefon, SMS bzw. Email.
6. Honorare
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Honorare. Diese Preise sind Preise in Euro entsprechend der Gebührenordnung für Ärzte (GoÄ)
7. Zahlung
Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten auswählen:
- Vorauskasse
Sie können per Vorauskasse zahlen: Dazu überweisen Sie den im Bestellvorgang angegebenen Rechnungsbetrag auf das angegebene Konto.
- PayPal
Zur Zahlung per PayPal geben Sie bitte die Bankverbindung und den Namen des Kontoinhabers bei der Bestellung ein. Die fälligen Honorare werden von Ihrem Giro- oder Kreditkartenkonto abgebucht.
- Rechnung über die privatärztlichen Verrechnungsstellen PVS Büdingen
Diese Methode kann nur für Bestandspatienten gewählt werden.
8. Eigentumsvorbehalt
Es handelt sich um eine Beratungsdienstleistung.
9. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10. Haftung
Es gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
11. Datenschutz
Ihre Buchungen und die von Ihnen eingegebenen Buchungsdatendaten werden von iDermatologie24 gespeichert. Sämtliche von uns erfassten Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze gemäß unseren Datenschutzbestimmungen genutzt und verarbeitet.
12. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingendes internationales Verbraucherschutzrecht entgegensteht.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Nutzungsvereinbarung
Die Hautarztpraxis Dr. Sander bietet mit www.dermatologie24.de bzw. www.idermatologie24.de (nachfolgend "iDermatologie24") eine Onlinekommunikationsplattform an, über die die angemeldeten User mit der Hautarztpraxis Dr. Sander in Kontakt treten können. Die Kommunikation zwischen User und der Hautarztpraxis Dr. Sander erfolgt verschlüsselt über das Internet. Die Nutzung dieses Systems ist ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen möglich. Durch die Nutzung des Systems erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden.
1. Leistungen
1.1 Die Hautarztpraxis Dr. Sander stellt dem User eine Onlineberatungsplattform zur Verfügung, über den die Kommunikation läuft. Diese Onlineplattform nutzt weitere Tools und Dienste, die wiederum jeweils anderen gültigen Lizenzbedingungen unterliegen. Sie werden darüber je nach Umfang der Nutzung informiert.
1.2 Die Hautarztpraxis Dr. Sander übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Server ständig verfügbar ist. Im Fall von Funktionsstörungen wird die Hautarztpraxis Dr. Sander sich um schnellstmögliche Beseitigung bemühen.
1.3 Die Hautarztpraxis Dr. Sander stellt als Dienstleistung die technische Infrastruktur für die Nutzung von iDermatologie24
bereit. Die Hautarztpraxis Dr. Sander wird sich im Rahmen des Möglichen mit angemessenen Mitteln bemühen, dem User iDermatologie24 rund um die Uhr und an sieben Tagen die Woche zur Verfügung zu stellen. Der Zugriff des Users und der Hautarztpraxis kann jedoch zeitweise unterbrochen sein, beispielsweise im Rahmen notwendiger Serverwartungen auch bei externen Dienstleistern.
1.4 Die Hautarztpraxis Dr. Sander behält sich vor, iDermatologie24
jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ganz oder teilweise einzustellen oder das Leistungsangebot zu verändern. Eine vollständige Einstellung soll nur nach einer Vorankündigung vier Wochen vor der Einstellung erfolgen, es sei denn, dass zwingende Gründe dem entgegenstehen.
1.5 Im Rahmen von iDermatologie24 können zwischen dem User und der Hautarztpraxis Dr. Sander Informationen und Nachrichten ausgetauscht werden, die zu einem erheblichen Teil gesundheitsrelevante Daten enthalten können.
1.6 Der Umfang und die Funktionen von iDermatologie24 ergeben sich aus dem Angebot der Hautarztpraxis Dr. Sander. Die Hautarztpraxis Dr. Sander behält sich das Recht vor, iDermatologie24 zu verändern, zu entfernen und/oder zu ergänzen und wird dabei die Interessen des Users nach Möglichkeit angemessen berücksichtigen. Sollte die Hautarztpraxis Dr. Sander zukünftig weitere für den User Dienste im Rahmen von iDermatologie24 bereitstellen, kann der User auch diese nach Maßgabe der vorliegenden Nutzungsvereinbarung nutzen.
1.7 Alle von der Hautarztpraxis Dr. Sander dem User nach Maßgaben dieses Nutzungsvereinbarung zur Verfügung gestellten Funktionen setzen die schriftlich erfolgte Teilnahmebedingungen voraus. Bei den erforderlichen Teilnahmebedingungen müssen aus ärztlicher Sicht z.T. erforderliche Einwilligungen unterschrieben werden.
1.8 Der Anspruch von Usern auf Nutzung von iDermatologie24 besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die Hautarztpraxis Dr. Sander schränkt diese Serviceleistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Dienstleistungen dienen soll.
1.9 Die Plattform iDermatologie24 bietet dem User lediglich eine zusätzliche Kommunikationsmöglichkeit mit der Hautarztpraxis Dr. Sander. Die herkömmlichen Kommunikationswege sind dadurch nicht eingeschränkt.
2. Vertragsabschluss
2.1 Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch Hautarztpraxis Dr. Sander zustande. Die Hautarztpraxis Dr. Sander erklärt die Annahme einer Beratung durch Versendung einer Email an die angegebene Emailadresse, die der User bei Erstellung des iDermatologie24 Zugangs angegeben hat.
2.2 Mit der in lt. 2.1 genannten Email zur Annahme des Vertragsangebots erhält der User einen Bestätigungslink mit den notwendigen URLs zum gesicherten Kommunikationszugang. Durch Betätigung dieses Links bestätigt der User, dass er die Erstellung des iDermatologie24 Zugangs wünscht. Die Bestätigung ist erforderlich, um die Erstellung des iDermatologie24 -Zugangs abzuschließen. Ohne Bestätigung durch den User können die Dienstleistungen dieses Vertrags nicht genutzt werden.
2.3 Die Laufzeit der Uservereinbarung ist unbefristet.
2.4 Der User hat das Recht, den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Die Kündigungserklärung des Users ist schriftlich oder elektronisch an die folgende Adresse zu richten:
Hautarztpraxis Dr. Sander
Babenhäuserstr. 31 - 63128 Dietzenbach / Goethestr. 4/8 – 60313 Frankfurt
2.5 Die Hautarztpraxis Dr. Sander hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von acht Wochen zu kündigen. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an die im iDermatologie24 - Zugang hinterlegte E-Mail-Adresse des Users.
2.6 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus einem wichtigem Grund bleibt für beide Patienten unberührt. Wichtige Gründe zur Kündigung sind für die Hautarztpraxis Dr. Sander z.B. der Verdacht eines vom User zu verantwortenden Missbrauchs des iDermatologie24 -Zugangs (z.B. Weitergabe der Login-Daten an Dritte) oder wissentlich falsche Angaben des Users bei Erstellung des iDermatologie24 Kontos.
2.7.1 Mit dem Zeitpunkt, zu dem der Vertrag durch die Kündigung beendet wird, werden der iDermatologie24 -Zugang des Users und alle im iDermatologie24 - Konto des Users gespeicherten verschlüsselten Daten gelöscht. Der User kann dann iDermatologie24 nicht mehr benutzen und hat folglich keinen Zugriff mehr auf die unter seinem iDermatologie24 Zugang gespeicherten Dokumente und Informationen. Es obliegt daher dem User, ihm wichtige Daten und Dokumente vor dem Wirksamwerden einer Kündigung an einer anderen für ihn zugänglichen Stelle außerhalb seines iDermatologie24 Kontos zu speichern.
2.7.2. Davon unberücksichtigt bleibt die Speicherung von medizinischen Daten. Diese müssen lt. Gesetzgeber für 10 Jahre gesichert werden.
2.8 Alle Erklärungen des Users an die Hautarztpraxis Dr. Sander sind schriftlich oder elektronisch an die Adresse der Hautarztpraxis Dr. Sander zu richten. Alle den Vertrag betreffenden Informationen und Erklärungen der Hautarztpraxis Dr. Sander werden per Email an die im iDermatologie24 - Account hinterlegte Emailadresse des Users gerichtet.
3. Verantwortlichkeit für die Inhalte
3.1 Die Verantwortlichkeit für die Inhalte der Kommunikation liegt ausschließlich bei den Usern von iDermatologie24. Sie müssen gewährleisten, dass die Kommunikation weder gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten noch die Rechte von Dritten verstößt.
3.2 Erhält die Hautarztpraxis Dr. Sander Kenntnis davon, dass der User gegen die vorstehende Regelung verstößt, so ist die Hautarztpraxis Dr. Sander berechtigt, die entsprechende Kommunikation zu unterbinden und zwischengespeicherte Inhalte zu löschen. Weiterhin kann der User von der weiteren Nutzung von iDermatologie24 ausgeschlossen werden.
3.3. Der User hat die Hautarztpraxis Dr. Sander von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte aufgrund der Verletzung gegen die Hautarztpraxis Dr. Sander geltend machen.
3.4 Die User sind für eine sichere Aufbewahrung Ihres Zugangskennworts für iDermatologie24 verantwortlich und erklären sich mit Abschluss der Teilnahmebedingungen damit einverstanden, Ihr Kennwort nicht Dritten mitzuteilen.
4. Der User ist verpflichtet, die Kommunikationsplattform iDermatologie24 nicht missbräuchlich zu verwenden. Beispielsweise ist die (versuchte) Nutzung der Dienste für die folgenden Zwecke zu unterlassen:
4.1 Prüfen, Scannen oder Testen der Schwachstellen eines Systems oder Netzwerks.
4.2 Vergehen gegen Sicherheits- oder Authentifizierungsmaßnahmen oder sonstiges Umgehen dieser Maßnahmen.
4.3 Verschaffung von Zugang zu, Manipulation oder Verwendung von nicht öffentlichen Bereichen des Services, von für andere freigegebenen Bereichen des Services, für die Sie keine Einladung erhalten haben, sowie zu Computersystemen der Hautarztpraxis Dr. Sander (oder Dienstanbietern).
4.4 Stören oder Unterbrechen eines Users, Hosts oder Netzwerks, zum Beispiel durch Versenden von Viren, Überlasten, Flooding, Spamming oder Mail-Bombing eines Teils der Services.
4.5 Einschleusen von Schadprogrammen oder sonstige Nutzung der Dienste zur Verbreitung von Schadprogrammen.
4.6 Zugriff auf oder Durchsuchen der Services auf andere Weise als über unsere öffentlich zugängliche Useroberfläche, etwa durch Scraping.
4.7 Unaufgefordertes Versenden von Mitteilungen, Reklame, Werbung oder Spam.
4.8 Versenden von veränderten, irreführenden oder falschen Absenderinformationen, einschließlich
„Spoofing“ und „Phishing“.
4.9 Veröffentlichung betrügerischer, irreführender oder gegen die Rechte anderer verstoßender Inhalte.
4.10 Bewerbung von Produkten oder Dienstleistungen, die nicht Ihre eigenen sind, ohne entsprechende Genehmigung.
4.11 Betrügerisches Auftreten als eine andere natürliche oder juristische Person oder fälschliche Darstellung der Verbindung zu einer natürlichen oder juristischen Person.
4.12 Veröffentlichen oder Teilen von rechtswidrig pornographischen oder unsittlichen Inhalten oder von Inhalten, die fanatischen, religiösen, rassistischen oder ethnischen Hass fördern.
5. Datenschutz und Datensicherheit
5.1 Die Hautarztpraxis Dr. Sander erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Users, soweit dies für die Erbringung der iDermatologie24 - Dienstleistungen erforderlich ist. Das Teilnehmerverzeichnis umfasst die Angaben wie Teilnehmername, Geburtsdatum und E-Mail – Adresse. Darüber hinaus werden intern lediglich die zur Sicherstellung des Systembetriebes notwendigen Nutzungsdaten (Zeit, IP-Adresse, Userkennung etc.) protokolliert, jedoch nicht die Nachrichteninhalte.
5.2 Der Inhalt der Kommunikation wird auf dem Client des Senders mit einem dem Stand der Technik entsprechenden Verfahren verschlüsselt. Die Entschlüsselung erfolgt erst auf dem Client des Empfängers, mit einem nur diesem bekannten privaten Schlüssel. Aufgrund der dezentralen Struktur des Internet könnten Dritte Zugriff auf die verschlüsselten Datenpakete nehmen. Nach derzeitigem Stand der Technik können die Datenpakete nicht mit vertretbarem Aufwand entschlüsselt werden. Die Hautarztpraxis Dr. Sander übernimmt gleichwohl keine Gewähr dafür, dass die Datenpakete im Internet zwischen Client und Server vollständig, unverändert und ohne Einsicht Dritter transportiert werden.
5.3 Die Hautarztpraxis Dr. Sander übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf dem Server zwischengespeicherten Daten bis zur Abholung durch den Empfänger dauerhaft abrufbar bleiben. Für die Archivierung der Kommunikationsdaten ist der User selbst verantwortlich.
5.4 Die Hautarztpraxis Dr. Sander hält alle gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes ("BDSG"), des Telemediengesetzes ("TMG") und anderer einschlägiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ein.
6. Sonstiges
6.1 Falls eine oder mehrere Vorschriften dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon nicht beeinflusst. Eine unwirksame Klausel wird durch eine Klausel ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt; dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
6.2 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
6.3 die Hautarztpraxis Dr. Sander haftet nicht dafür, dass der User bei Verlust seines Passworts nicht mehr auf sein iDermatologie24 Konto und die dort gespeicherten Daten zugreifen kann. Der User hat keinen Anspruch gegen Hautarztpraxis Dr. Sander auf Wiederbeschaffung der Daten.
6.4 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der User seinen Wohnsitz im Ausland hat.